Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Olbernhau,

Corona brachte nie dagewesene Einschränkungen: Kontaktverbote, Abstandsregeln, Schließung von Gastronomie, Museen und Kultureinrichtungen, Reisebeschränkungen, keine Bergparaden und Weihnachtsmärkte, und harte Sanktionen bei Verstößen.

War und ist das alles recht- und verhältnismäßig? Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz ist ein (ungeschriebener) Teil des Rechtsstaatsprinzips. Er sagt letztlich, dass staatliche Gewalt (Einschränkungen) gegenüber den Bürgern schonend und bei wirklicher Dringlichkeit angewandt werden soll. Der Staat darf nicht härter durchgreifen als erforderlich, doch genau hier scheiden sich die Geister: Während die einen noch strengere Regeln fordern, demonstrieren andere gegen Corona-Regeln, europaweit. Woran liegt das? Ich meine vor allem an fehlender Transparenz der Maßnahmen.

Zum Beispiel: Der Breitensport ist verboten, der Profisport wird durchgeführt. Da sind auch genug Corona-Schnelltests verfügbar.
Privat darf sich nur mit 5 Personen aus 2 Hausständen treffen, betrieblich gibt es keine Beschränkungen.
Die Gastronomie hat man geschlossen, die Einkaufstempel, wo sich tausende täglich treffen, sind weiter offen.

Und derer Ungereimtheiten gibt es noch viele. Doch letztlich ist nur eins wichtig, dass wir die Pandemie besiegen! Dazu gehört ein intaktes Gesundheitssystem und ausreichend Intensivbetten für die Erkrankten. Genau das ist die Achillessehne, wenn mehr Kranke da sind, als Intensivbetten vorhanden. Deshalb sollten wir alles tun, um die Pandemie einzudämmen. Das heißt, bitte halten Sie die Regeln ein, auch wenn sie nicht von deren Sinnhaftigkeit überzeugt sind.

Ich wünsche Ihnen trotz allem eine schöne Adventszeit. Bleiben Sie gesund.

Es grüßt Sie herzlichst
Ihr Heinz-Peter Haustein